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Bauen mit der Bahn - Rechtsfragen für Auftragnehmer der DB AG

Rechtsfragen für Auftragnehmer der DB AG

Inhalte & Ziele

Inhalt:

Besonderheiten der Leistungsbeschreibungen der Bahn
- Muster-Bauvertrag der DB
- Risikoübernahmen
- Ermittlung des Bau-Solls
- Leistungsbestimmungsrecht des AN
- BVB und ZVB der DB
- Pauschale/funktionale versus detaillierte Leistungselemente

Auswirkungen des neuen Bauvertragsrecht auf Bahn-Verträge
- Wirksamkeitskontrolle der Bahn-Verträge anhand des neuen Bauvertragsrechts
- Wirksamkeit abweichender Anordnungsrechte
- Wirksamkeit abweichender Vergütungsanpassung
- Neue Möglichkeiten der Zahlungssicherung
- Neue Möglichkeiten des Rechtsschutzes
- Abdingbarkeit der Regelungen im Bauvertragsrecht

Vertragsabwicklung - Nachträge
- Einheitliche Auftrags- und Nachtragskalkulation (ANKE)
- Regelungen zur Aufstellung und Einreichung von Nachträgen
- Skontoabreden
- Buchungsliste
- Leistungsverweigerungsrechte des Auftragnehmers
- Nachtragsbeauftragungen
- Preisanpassung nach Vertragsniveaufaktor (VIKTOR)

Bauzeit und ihre Probleme

(Aktualisierungen vorbehalten)


Ziel:

Die DB AG wird auch in der Zukunft die Bauwirtschaft, nicht zuletzt angesichts ihrer ungebrochenen Marktmacht und den von ihr einseitig geprägten Vertragsverhältnissen, intensiv beschäftigen. Allerdings muss sich die DB seit Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts am 01.01.2018 neuen Problemen
stellen. Die DB AG hat in ihrer langen Geschichte des Bahnbaus in diesem Bereich einen "Mikrokosmos" entwickelt, der teilweise ganz eigenen Regularien folgt. Sie hat ein Vertragskonstrukt entwickelt, das sich aus einer Vielzahl von Klauseln zusammensetzt und die schon in der Vergangenheit hinsichtlich der rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen für den Auftragnehmer hinterfragt werden mussten; sie waren darüber hinaus aber auch einer kritischen Prüfung im Hinblick auf ihre Wirksamkeit zu unterziehen.
Die Frage der Wirksamkeit stellt sich nun mit Blick auf das neue Bauvertragsrecht, das den Bauvertrag
als Unterfall des Werkvertrages erstmals selbstständig regelt, umso mehr. Darüber hinaus erschüttert die jüngste Rechtsprechung mit der Abkehr von der Vergütung der Nachtragsleistungen auf Basis der Urkalkulation die von der DB AG seit Jahrzehnten gelebte Praxis. Ergänzend finden sich im neuen
Bauvertragsrecht bisher unbekannte Mechanismen zur Sicherung des Zahlungsflusses für Nachtragsleistungen. Hierauf hat die DB AG nicht reagiert, so dass ihre Vertragsbedingungen einer Wirksamkeitsprüfung anhand des Bauvertragsrechts unterliegen.
Die Referenten geben Antworten auf die sich vor dem Hintergrund des neuen Bauvertragsrechts aufwerfenden Fragen und stellen die neu gewonnenen Möglichkeiten der Unternehmer dar. Sie werden hierbei die Vertragsbedingungen der DB in der zum Zeitpunkt des Seminars vorliegenden Fassung beleuchten. Auch setzen sich die Referenten mit den speziellen Erfahrungen von Gleisbauunternehmen, die ganz überwiegend für die Deutsche Bahn tätig sind, ebenso auseinander wie den Unternehmen im Erd- und Ingenieurbau,
die nicht so stark auf die Bahn fixiert sind. Das Seminar wird die typischen Problempunkte des Bauens mit der Bahn aufgreifen und soll den Unternehmern Sicherheit und Gewandtheit bei Bahn-Bauaufträgen geben.

Referenten

Referenten:
RA`in Dr. Birgit Franz, Köln
Gründerin der im Bau-, Vergabe- und Immobilienrecht spezialisierten Sozietät franz + partner
rechtsanwälte, seit 25 Jahren im Baurecht tätig, insbesondere als anwaltliche Beraterin von
Bahnprojekten auf Seiten der Auftragnehmer, wird Frau Dr. Franz von den einschlägigen Rankings
seit vielen Jahren als führende Partnerin im Baurecht gelistet.
RA Jarl-Hendrik Kues LL.M., Frankfurt/M.
Partner der Vergabe- und Baurechtssozietät Leinemann & Partner Rechtsanwälte; und Leiter
des Büros in Frankfurt am Main. Die Schwerpunkte seiner Tätigkeit liegen auf dem Gebiet des
privaten Baurechts, insbesondere in der Durchsetzung oder Abwehr von Nachtragsforderungen
bei Bahnprojekten. Herr Kues ist gemeinsam mit Herrn Prof. Leinemann Herausgeber eines
Kommentars zum BGB-Bauvertragsrecht und Co-Autor verschiedener weiterer Fachbücher und
bearbeitet dort u.a. § 6 VOB/B "Bauzeit" § 2 VOB/B "Nachträge".

Termine & Ort

07.10.2021
Ratingen

Details & Kosten

Veranstalter:
BWI-Bau
Zielgruppe:
Geschäftsführer*innen, Projektleiter*innen, (Ober-)Bauleiter*innen, Architekten und Ingenieure, technische und kaufmännische Fach- und Führungskräfte sowie alle Mitarbeiter*innen, die Bauverträge abschließen und Bahnprojekte abwickeln
Ansprechpartner (Erstkontakt):
Ansprechpartner (fachlich):
Dipl.-Ing. Dipl.-Wirt.-Ing. Petra Vaut :
Bescheinigung:
Teilnahmebescheinigung
Kosten:
490,00 EUR zzgl. Mehrwertsteuer
583,10 EUR einschl. Mehrwertsteuer
Frühbucherpreis:
bis zum 26.08.2021
440,00 EUR zzgl. Mehrwertsteuer
523,60 EUR einschl. Mehrwertsteuer